Im Streit über die Armenien-Resolution sorgt die Türkei für den nächsten Eklat. Ankara verbietet einer hochkarätigen Delegation aus Berlin den Besuch bei deutschen Soldaten. Verteidigungsexperten sind empört.

Der Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags belastet zunehmend die Kooperation Deutschlands mit dem Nato-Partner Türkei. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hat die Türkei einen geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Ankara signalisierte, deutsche Politiker seien dort derzeit nicht erwünscht.

Der Vorfall zeigt exemplarisch, wie verärgert die Türkei ist, denn eigentlich sind innerhalb der Nato Besuche der militärischen und politischen Ebene in Basen der Partner Routine. Generalleutnant Dieter Warnecke sagte hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss, als Grund für die Absage der Reise nach Incirlik habe die Türkei konkret die Armenien-Resolution genannt. Das Reiseverbot für den Staatssekretär, der als Stellvertreter von Ministerin Ursula von der Leyen agiert, ist damit ein politischer Eklat.

Ursprünglich wollte Brauksiepe Mitte Juli mit einigen Abgeordneten eine Informationsreise über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) absolvieren. Auf dem Programm standen neben Incirlik auch der Nordirak und die Hauptquartiere der Anti-IS-Koalition in Kuwait und Katar. Nach der Absage aus der Türkei muss der Staatssekretär auf den Stopp in Incirlik verzichten.

 

der Ursprung: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verbietet-besuch-bei-bundeswehr-soldaten-in-incirlik-a-1099175.html