„Wir sehen das generell eher positiv“, heißt es aus der Türkei zum Statement der Bundesregierung zur Armenien-Resolution. Offenbar dürfen Bundestagsabgeordnete bald wieder zum Bundeswehr-Luftwaffenstützpunkt nach Incirlik reisen.
Das Entgegenkommen hat seine Wirkung nicht verfehlt: Nach der Stellungnahme der Bundesregierung zur Armenien-Resolution des Bundestags dürfen Bundestagsabgeordnete wieder zum Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik reisen. Damit ist genau jenes Szenario eingetreten, das der SPIEGEL am Freitag in einer viel beachteten Meldung vorab beschrieben hatte. Die Planung der Verteidigungspolitiker für die Reise stehe, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der „Berliner Zeitung“. „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen.“
Deutschland beteiligt sich von der südtürkischen Luftwaffenbasis aus mit Aufklärungs-„Tornados“ und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS). Nach der Armenien-Resolution des Parlamentsvor rund drei Monaten war Bundestagsabgeordneten der Besuch deutscher Soldaten auf dem türkischen Militärstützpunkt Incirlik verweigert worden.
Am Freitag dann hatte die Bundesregierung auf den monatelangen Druck der Türkei reagiert. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Einstufung der Armenier-Verfolgung als Völkermord durch den Bundestag sei nicht rechtlich bindend. Gleichzeitig wies er zurück, dass es sich dabei um eine Distanzierung von der Resolution handle (lesen Sie hier unseren Kommentar dazu). Das war exakt das Signal, das die türkische Regierung von der Bundesregierung erwartet hatte.
